Rechtliche Implikationen (Teilprojekt C)

Leiter:

Prof. Dr. Ulrich Becker,
Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales SozialrechtAmalienstr. 3380799 München

Laufzeit: 01.10.2010 - 30.09.2013

Ziel des Teilvorhabens C ist die Analyse der rechtlichen Herausforderungen einer individualisierten Gesundheitsversorgung in drei ausgewählten Teilbereichen sowie die diesbezügliche Entwicklung von Perspektiven für einen rechtlich vertretbaren Umgang mit individualisierten Ansätzen für Prävention und Therapie:

1. Integration der individualisierten Gesundheitsversorgung in das rechtliche Gefüge der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)
2. Implikationen der individualisierten Gesundheitsversorgung für das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und diesbezüglichen Bewertung der datenschutzrechtlichen Regelungen
3. Materielle und formelle Lösungsansätze für eine rechtlich vertretbare Priorisierung individualisierter Gesundheitsleistungen.

Arbeitspakete:

1. Systematischer Review der gesetzlichen Grundlagen, Rechtsprechung, Literatur in Bezug auf rechtliche Implikationen der individualisierten Medizin (IM)
2. Analyse der gesetzlichen Voraussetzungen für eine Aufnahme von Leistungen der IM in den Leistungskatalog der GKV
3. Analyse der persönlichkeits- und datenschutzrechlichen Implikationen der IM auf Basis eines Rechtsvergleichs mit zwei ausländischen Rechtsordnungen
4. Analyse der verfassungs- und sozialrechtichen Grenzen einer Priorisierung von Maßnahmen der IM
5. Entwicklung von Empfehlungen für eine rechtlich vertretbare Entwicklung und Anwendung der IM in der GKV.

Die Ergebnisverwertung erfolgt in Abstimmung mit dem Konsortium durch

1. Diskussion der Zwischenergebnisse aus den Arbeitspaketen mit Vertretern von Wissenschaft, Medizin, Industrie und Gesundheitspolitik, u.a. durch Kooperation mit dem Müncher Biotech Cluster
2. Pressemitteilungen anlässlich wichtiger Meilensteine zur Vermittlung der Arbeit auch in nicht-wissenschaftlichen Medien
3. Diskussion der Ergebnisse mit nationalen und internationalen Wissenschaftlern auf einer Abschlusskonferenz nach 36 Monaten
4. Publikation von Teilergebnissen der Projektpartner in wissenschaftlichen Fachzeitschriften.